Marken- und Wettbewerbsrecht (Abmahnungen)

Der Begriff „Marke“ bezeichnet ein spezielles, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen konkurrierender Unternehmen zu unterscheiden. Im Geschäftsverkehr ist die Marke daher von besonderer wirtschaftlicher Bedeutung. Sie schafft Wiedererkennungswert und stabile Kundenbeziehungen. Der Aufbau und die Etablierung einer Marke ist für ein Unternehmen sehr zeit- und kostenintensiv.


Das Wettbewerbsrecht regelt den freien Wettbewerb und schützt diesen gleichzeitig. Es ist nicht alles erlaubt, was einem Unternehmen gegenüber einem Mitbewerber am Markt Vorteile verschafft.

 

Gerade im Internethandel haben Abmahnungen aus den Bereichen Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen. Dem Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, dass er durch ein bestimmtes Verhalten wettbewerbswidrig gehandelt oder die Urheber- bzw. Markenrechte eines Dritten verletzt hat. Ein Beispiel hierfür ist das Anbieten gefälschter Markenware auf ebay. Typischerweise wird der Abgemahnte dazu aufgefordert, das beanstandete Verhalten künftig zu unterlassen und innerhalb einer bestimmten Frist eine vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Zudem wird von ihm die Erstattung der Abmahnkosten und gegebenenfalls auch Schadensersatz verlangt.

 

Der Abgemahnte sollte in jedem Fall schnell reagieren, da bei Nichteinhaltung der Frist ein kostspieliges Gerichtsverfahren droht. Es ist jedoch dringend davor zu warnen, die Unterlassungserklärung „unbesehen“ zu unterschreiben, vielleicht sogar in der Hoffnung, dass die Angelegenheit damit schon erledigt sei. Vielmehr sollte der Betroffene Rat und Hilfe bei einem auf die Materie spezialisierten Rechtsanwalt suchen. Dieser prüft zunächst, ob die Abmahnung berechtigt ist und bespricht dann gemeinsam mit dem Abgemahnten, wie im Einzelfall am besten zu reagieren ist.

 

Im Bereich Marken- und Wettbewerbsrecht übernehmen wir für Sie die Abwehr von Abmahnungen.